Sitzungsvorlage 20-26 / V 04791 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Antragstellung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (Bundesprogramm) und „EU-Innenstadt-Förderinitiative“, Finanzierung Finanzierung des städtischen Eigenanteils Sonderfonds „Innenstädte beleben“ Lokal online einkaufen – ein Münchner Marktplatz im Internet Antrag Nr. 20-26 / A 00814 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 04.12.2020 Münchner City-Gutscheine Antrag Nr. 20-26 / A 00800 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 04.12.2020 Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 27.01.2021 Corona-Hilfen München II München steht zusammen: Einkaufs- und Gastronomieführer online Antrag Nr. 20-26 / A 00935 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Dzeba vom 19.01.2021 Unterstützung des örtlichen Einzelhandels in der Coronapandemie BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01745 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 10.02.2021 Ausgabe von Geschenkgutscheinen zur Förderung des Einzelhandels BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01864 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 09.03.2021 Stadt erhalten III BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 02459 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.05.2021 In die Zukunft wirtschaften IV - Vermittlung leerstehender Gewerbeobjekte vereinfachen Antrag Nr. 20-26 / A 01750 von der Fraktion München Rosa Liste und SPD/Volt Fraktion vom 23.7.2021 .....

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand der Münchner Bewerbung zu den Förderprogrammen „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ (Bundesprogramm) sowie der „EU-Innenstadt-Förderinitiative“ dargestellt. Am 30.11.2021 wurde das Referat für Arbeit und Wirtschaft über den Deutschen Städtetag informiert, dass die Landeshauptstadt München keine Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ erhält. Eine Antragstellung zum Bundesprogramm und Darstellung der Maßnahmen entfällt somit. Am 02.12.2021 wurde das Referat für Arbeit und Wirtschaft informiert, dass die Landeshauptstadt München Fördermittel i.H.v. 4.131.000 € aus dem EU-Programm „EU-Innenstadt-Förderinitiative“ erhält. Die Mittelzuteilung bezieht sich auf alle Maßnahmen, die von der LHM im Rahmen der Interessenbekundung gemeldet wurde, d.h. einschließlich der bereits vom Stadtrat genehmigten Maßnahmen (Sitzungsvorlagennummer Nr. 20-26 / V 04343 vom 25.11.2021). Des Weiteren wird in der Beschlussvorlage die Finanzierung des städtischen 20%igen Eigenanteils aus dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ (Landesprogramm) dargestellt. Der Antrag Nr. 20-26 / A 00814 sowie die damit eng verknüpften Anträge Nr. 20-26 / B 01745, Nr. 20-26 / B 02459, Nr. 20-26 / A 00935, Nr. 20-26 / A 00800, Nr. 20-26 / B 01864 bleiben aufgegriffen. Es wird eine Fristverlängerung bis 31.10.2022 beantragt. Die Anträge Nr. 20-26 / A 01750 und Nr. 20-26 / A 01789 bleiben aufgegriffen. Es wird eine Fristverlängerung bis 31.10.2022 beantragt.....