Sitzungsvorlage 20-26 / V 04802 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: • Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. des Informationsweiterverwendungsgesetzes, des Datennutzungsgesetzes und des Bayerischen Datenschutzgesetzes) • Geplante Änderungen des Bayerischen Archivgesetzes • Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses • Erhöhung der Benutzer*innenfreundlichkeit • Stärkung und Präzisierung der Stellung des Stadtarchivs Inhalt: • Ausgangslage mit Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen • Änderungen der einzelnen Festlegungen mit Begründung • Synoptischer Überblick über die Änderungen, Vergleich bisherige Satzung und Neufassung der Satzung (Anlage 1) • Neufassung der Stadtarchivsatzung (Anlage 2) Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: • Beschluss / Genehmigung der neuen Satzung (Anlage 2) • Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Stadtarchiv-Satzung • Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der LHM Ortsangabe: -/-