Sitzungsvorlage 20-26 / V 04815 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung (KostenS))
Kurzinformationen
Anlass
Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung, KostenS) und Anpassung der Anlage, des Kommunalen
Kostenverzeichnisses.
Inhalt
Die städtische Kostensatzung inkl. der Anlage wurde rechtlich und redaktionell überarbeitet und z.T. neu gefasst. Es wurden Tatbestände angepasst, wie z.B. die Aufnahme der umsatzsteuerlichen Neuregelung des Art. 10a Bay. Kostengesetz.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
Die Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis, Kostensatzung, KostenS
Ortsangabe
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Informationen
Freigabe:
17.11.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
26.11.2021
Ergebnisse
Historie
- 26.11.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 17.11.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)