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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 04815 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung (KostenS))

Kurzinformationen

Anlass Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung, KostenS) und Anpassung der Anlage, des Kommunalen Kostenverzeichnisses. Inhalt Die städtische Kostensatzung inkl. der Anlage wurde rechtlich und redaktionell überarbeitet und z.T. neu gefasst. Es wurden Tatbestände angepasst, wie z.B. die Aufnahme der umsatzsteuerlichen Neuregelung des Art. 10a Bay. Kostengesetz. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag Die Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis (Kostensatzung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen der Landeshauptstadt München im eigenen Wirkungskreis, Kostensatzung, KostenS Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
17.11.2021
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
26.11.2021

Ergebnisse

Historie

  • 26.11.2021 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 17.11.2021 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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