Sitzungsvorlage 20-26 / V 05422 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage wird der Sachstand zu Mobilfunkausbau dargestellt. Es wird deutlich, dass die Herausforderungen nach wie vor in der fehlenden Bereitschaft bestehen, zügig Mastenstandorte zur Verfügung zu stellen. Es wird beantragt, ein stadtverwaltungsinternes Gremium mit referatsübergreifenden Entscheidungsbefugnissen einzurichten und im Referat für Arbeit und Wirtschaft zwei neue Stellen zuzuschalten. (Genehmigung durch Eckdatenbeschluss 2023) Gesamtkosten/Gesamterlöse: (-/-) Entscheidungsvorschlag: Dem Bericht über den Sachstand zum Mobilfunkausbau wird zugestimmt. Die Einrichtung eines verwaltungsinternen Entscheidungsgremiums für Standortentscheidungen wird beschlossen. Die Beantragung zweier neuer auf 3 Jahre befristetet Stellen im Referat für Arbeit und Wirtschaft erfolgt im Eckdatenbeschluss 2023. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitalisierung, digitale Infrastruktur, Mobilfunk Ortsangabe: (-/-)