Sitzungsvorlage 20-26 / V 05482 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Gegenstand dieser Beschlussvorlage ist der Sachstand zu den oben genannten Stadtratsanträgen. Die zwei ursprünglichen Anträge und der Änderungsantrag stehen in einem thematischen Zusammenhang. Mit Beschluss im IT-Ausschuss am 21.07. blieben u. a. diese zwei Stadtratsanträge aufgegriffen. Der Änderungsantrag bezieht sich auf den Antrag Nr. 20-26 / A 01318 vom 15.04.2021: Pragmatische Lösung für Sitzungen der Bezirksausschüsse (BA). Inhalt: StR-Antrag 20-26 / A 00953: Digitalisierung heißt Teilhabe – München geht den nächsten Schritt Digitale Bürger*innensprechstunde / Online-Plattform für Video-Konferenzen / Digitale Bürger*innenversammlung / Anpassung des bestehenden Rechtsrahmens, um digitale Sitzungen zu ermöglichen Ein gesamtstädtisches Konzept für die Bürger*innenbeteiligung wird vom Direktorium im ersten Quartal 2022 in den Stadtrat eingebracht werden. Parallel erfolgt auf der bereitgestellten technischen Implementierung der Open Source Beteiligungsplattform CONSUL die Pilotierung mindestens IT-Referat eines konkreten digitalen Bürger*innenbeteiligungsverfahrens und die weitere Erprobung bis zur Jahresmitte 2022. Antrag Nr. 20-26 / A 01318 vom 15.04.2021: Pragmatische Lösung für Sitzungen der Bezirksausschüsse und Änderungsantrag in der Sitzung des IT-Ausschusses am 21.07.2021 zum Beschluss „Digitalisierung heißt Teilhabe – München geht den nächsten Schritt“ Gesamtkosten / Gesamterlöse: – / – Entscheidungsvorschlag: Der Antrag Nr. 20-26 / A 00953 „Digitalisierung heißt Teilhabe – Mü. geht den nächsten Schritt“ bleibt aufgegriffen bis zum 31.12.2022. Der Antrag Nr. 20-26 / A 01318 „Pragmatische Lösung für Sitzungen der Bezirksausschüsse“ bleibt aufgegriffen bis zum 30.06.2022. Gesucht werden kann auch im RIS unter: Digitalisierung heißt Teilhabe; hybride Bezirksausschuss-Sitzungen; hybride BA-Sitzungen; Ortsangabe: – / –