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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 05807 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021 für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung

Kurzinformationen

Anlass Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sonder- nutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt Mün- chen (Sondernutzungsgebührensatzung- SoNuGebS), Beschluss der Vollversammlung vom 25.11.2021 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 03966) Inhalt Gleichbehandlung der gastronomischen Betriebe mit Außenflächen auf dem Satzungsgebiet der MHM, analog zum Vorjahr Gesamtkosten/Gesamterlöse 124.250 € aus dem städtischen Haushalt Entscheidungsvorschlag Die MHM werden beauftragt, die Reduzierung der Gebühren ana- log zum Vorjahr für die gastronomischen Betriebe mit Außenflä- chen auf dem Satzungsgebiet umzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Markthallen München; Corona-Pandemie Ortsangabe Viktualienmarkt, Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel; Markt am Elisabethplatz (derzeit Interimsmarkt), Stadtbezirk 4 - Schwabing-West; Markt am Wiener Platz, Stadtbezirk 5 - Au-Haidhausen; Pasinger Viktualienmarkt, Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing; Großmarkthalle, Stadtbezirk 6 - Sendling; Schlacht- und Viehhof, Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Informationen

Freigabe:
22.04.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
18.05.2022

Ergebnisse

Historie

  • 18.05.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 27.04.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 22.04.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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