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München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 05899 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag

Kurzinformationen

Anlass Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße Inhalt - Sachstand - Projektbeschreibung - Bauablauf und Termine - Kosten - Finanzierung Gesamtkosten / Gesamterlöse Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 6,4 Mio. Euro. Davon wurden ca. 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt, wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können. Die restlichen 40 % plus die nicht förderfähigen Kosten trägt die Landeshauptstadt München. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.400.000 Euro wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen (Projektauftrag). 4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, Städtebauförderungsmittel für die Aufwertung und Umgestaltung des „Campus Ost“, sofern förderfähig, im notwendigen Umfang sicherzustellen. Die Maßnahmen werden nur durchgeführt, wenn ausreichend Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische Union bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung). 5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition 5800.950.8535.4 zu übertragen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße Ortsangabe - Stadtbezirk 14 Berg am Laim - Fehwiesenstraße - Echardinger Straße - Innsbrucker Ring

Informationen

Freigabe:
19.04.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
  • 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk/e:
  • 14 - Berg am Laim
Abgeschlossen am:
04.05.2022

Ergebnisse

Historie

  • 04.05.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 19.04.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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