Sitzungsvorlage 20-26 / V 05899 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Städtebauförderprogramme „Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Kurzinformationen
Anlass
Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße
Inhalt
- Sachstand
- Projektbeschreibung
- Bauablauf und Termine
- Kosten
- Finanzierung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf circa 6,4 Mio. Euro.
Davon wurden ca. 5,5 Mio. Euro als förderfähig anerkannt,
wovon 60 % aus den Bund-Länder-Städtebauförderprogrammen
„Zukunft Stadtgrün“ und „Sozialer Zusammenhalt“ refinanziert werden können.
Die restlichen 40 % plus die nicht förderfähigen Kosten
trägt die Landeshauptstadt München.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bedarf gemäß Bedarfsprogramm wird genehmigt.
2. Das Planungskonzept mit Projektkosten in Höhe von 6.400.000 Euro
wird nach Maßgabe der vorgelegten Planung genehmigt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen (Projektauftrag).
4. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten,
Städtebauförderungsmittel für die Aufwertung und Umgestaltung
des „Campus Ost“, sofern förderfähig, im notwendigen Umfang
sicherzustellen. Die Maßnahmen werden nur durchgeführt, wenn
ausreichend Fördermittel durch Bund, Länder und die Europäische
Union bereitgestellt werden (Vorbehalt der Förderung).
5. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, die
erforderlichen Mittel in Abstimmung mit dem Baureferat termingerecht
im Rahmen der jeweiligen Nachtragshaushaltsplanung von der
Finanzposition 6150.940.9000.3 auf die Finanzposition
5800.950.8535.4 zu übertragen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
Ortsangabe
- Stadtbezirk 14 Berg am Laim
- Fehwiesenstraße
- Echardinger Straße
- Innsbrucker Ring
Informationen
Freigabe:
19.04.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
- 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk/e:
- 14 - Berg am Laim
Abgeschlossen am:
04.05.2022
Ergebnisse
Historie
- 04.05.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 19.04.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)