Sitzungsvorlage 20-26 / V 06090 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Nachsteuerung der Finanzierung der Bildungs-IT aufgrund von anhaltenden und neuen Herausforderungen bedingt durch die Coronakrise und Fluchtbewegungen aufgrund des Kriegs in der Ukraine. Inhalt: Darstellung der Kosten und Finanzierung der Themenfelder IT-Erstausstattungen, Digitale Ausstattung pädagogischer Räume, Ersatzbeschaffungen und Individueller Support für 2022. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Für die Maßnahmen „Ersatzbeschaffungen“, „IT-Erstausstattungen“ und „Digitale Ausstattung pädagogischer Räume“ wird in 2022 der Haushalt des IT-Referats und der Wirtschaftsplan der LHM Services GmbH nicht erhöht. Für die Maßnahme „Individueller Support“ werden in 2022 die dafür veranschlagten Mittel in Höhe von 4 Mio. € zusätzlich bereitgestellt und erhöhen damit den Wirtschaftsplan der LHM Services GmbH in 2022. Dieser entsprechenden Haushaltsausweitung stehen außerplanmäßige Einnahmen gegenüber. Entscheidungsvorschlag: Das IT-Referat und die LHM Services GmbH werden beauftragt, die digitale Unterstützungsmaßnahme „Individueller Support“ bis 31.12.2022 fortzuführen. Das IT-Referat und die LHM Services GmbH werden beauftragt, die IT-Erstausstattung, die Digitale Ausstattung pädagogischer Räume und die Ersatzbeschaffung über den aktuell festgelegten Wert hinaus umzusetzen Das IT-Referat wird ermächtigt, die möglicherweise aus der Schlussrechnung 2022 der LHM Services GmbH entstehende Nachzahlung, in maximaler Höhe von 8,6 Mio. €, im Nachtrag 2023 zum Haushalt anzumelden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ersatzbeschaffungen, IT-Erstausstattungen, Digitale Ausstattung pädagogischer Räume und Individueller Support. Ortsangabe: /