Sitzungsvorlage 20-26 / V 06253 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Kostenfreie Online-Lebensmittelbelehrung nach §43 IfSG für Schüler*innen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022

Kurzinformationen

Anlass: Umstellung der kostenfreien Lebensmittelbelehrungen für Schüler*innen von unter Coronabedingungen nicht möglichen Präsenzveranstaltungen auf bürgerfreundlichere Online-Belehrungen Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Rechtsgrundlagen für kostenfreie Belehrungen für Schüler*innen und die Begründung für die Notwendigkeit der Umstellung auf Online-Belehrungen dargestellt Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 46.150 € pro Jahr ab dem Jahr 2022. Entscheidungsvorschlag: Um Schüler*innen weiterhin kostenfreie Belehrungen anbieten zu können, wird dem Antrag zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: § 43 Infektionsschutzgesetz; Belehrung Ortsangabe: -/-