Sitzungsvorlage 20-26 / V 06337 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Informationen zur Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Gebühren für den Besuch der städtischen Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten, Horte und Tagesheime (Kindertageseinrichtungsgebührensatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Kurzinformationen
Anlass
• Beschluss der Vollversammlung vom 04.10.2018 (14-20/ V 12415): Auftrag an das Referat für Bildung und Sport, den Stadtrat nach drei Jahren darüber zu informieren, ob die städtischen Einrichtungen mit der Münchner Förderformel auskömmlich finanziert werden können.
• Beschluss der Vollversammlung vom 28.07.2021 (20-26 / V 03492): Auftrag an die Stadtkämmerei zusammen mit den Referaten eine signifikante Erhöhung bei den Einzahlungen anzustreben.
Inhalt
• Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel.
• Vorschlag für Änderungen an der Kindertageseinrichtungssatzung, der Tagesheimsatzung und der Kindertageseinrichtungsgebührensatzung mit dem Effekt einer Erhöhung der Einzahlungen.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
• Es fallen keine Kosten an.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 3.159.800 Euro im Jahr 2022. Es wurden bereits 3.390.800 € im Schlussabgleich 2022 für den Haushalt 2022 eingeplant. Die zu viel eingeplanten Mittel müssen im Nachtragshaushalt 2022 angepasst werden.
• Die Erlöse dieser Maßnahme betragen 5.229.200 Euro im Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der Darstellung der Auskömmlichkeit der Finanzierung der städtischen Kindertageseinrichtungen in der Münchner Förderformel
• Zustimmung zu den vorgeschlagenen Änderungssatzungen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Städtischer Träger, Auskömmlichkeit, Kindertageseinrichtungssatzung, Tagesheimsatzung, Kindertageseinrichtungsgebührensatzung, Verpflegungsgeld
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
27.04.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
18.05.2022
Ergebnisse
Historie
- 18.05.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 03.05.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 27.04.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)