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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 02-08 / V 06900 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Neuregelung der Gebühren- und Kostenstruktur der Münchner Stadtbibliothek

Kurzinformationen

Anlass Verbesserung der Finanzausstattung. Inhalt Gebühren- und Kostenerhöhungen zum 01.01.2006. Entscheidungsvorschlag 1.Den Erhöhungsvorhaben der Münchner Stadtbibliothek wird zugestimmt. 2.Die nachstehenden Satzungen werden beschlossen: a) Satzung zur Änderung der Gebührensatzung (Anlage 1) b) Satzung zur Änderung der Kostensatzung (Anlage 2) Die Anlagen 1 und 2 sind Teil dieses Beschlusses. 3.Das Personal- und Organisationsreferat wird gebeten, den Sammelnachweis P UA 3520 um 540.000.- € zu erhöhen. Die Gegenfinanzierung erfolgt ebenfalls zum 1. Nachtragshaushalt 2006 durch Ansatzerhöhungen der Einnahmenhaushaltsstellen 3520.110.0000.2 um 174.000,-- € und 3520.110.2000.0 um 366.000,-- €. 4.Das Kulturreferat wird beauftragt, die Erhöhungen zum 01.01.2006 vorzunehmen. 5.Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.

Hinweis

Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.

Informationen

Freigabe:
16.09.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Prof. Dr. Dr. Hartl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
11.10.2005

Ergebnisse

Historie

  • 11.10.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 30.09.2005 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 16.09.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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