Sitzungsvorlage 02-08 / V 06949 (Abgeschlossen)

Anlass Vor der am 13./14.12.2005 vorgesehenen Beschlussfassung des Stadtrats über den Gesamthaushalt 2006 sind die Fachausschüsse mit den Referatshaushalten zu befassen. Inhalt Der Haushaltsplanentwurf 2006 des Referates für Arbeit und Wirtschaft wird vorgestellt; Zur Bezuschussung der Messe München GmbH und zur Finanzierung des MBQ - 2. Arbeitsmarkt werden Empfehlungen zur Aufnahme in den Schlussabgleich abgegeben. Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Haushaltsplanentwurfes 2006 des Referates für Arbeit und Wirtschaft, dessen Aufteilung auf die Unterabschnitte des Referates und der vorgesehenen Dotierungen der Zuschüsse an die Beteiligungsgesellschaften; Empfehlung, die finanziellen Auswirkungen des Grundsatzbeschlusses über die Verstetigung des Zuschusses an die Messe München GmbH für 2006 i.H.v. 5.341 T Euro in den Schlussabgleich des Haushalts 2006 aufzunehmen; Empfehlung, den durch Glättung auf 25,5 Mio. Euro unberücksichtigt gebliebenen Finanzbedarf zur Umsetzung des Grundsatzbeschlusses über die Förderung von MBQ - 2. Arbeitsmarkt i.H.v. 47 T Euro in den Schlussabgleich des Haushalts 2006 aufzunehmen.