Sitzungsvorlage 02-08 / V 06959 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Nach dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2001 (3. Haushaltssicherungskonzept) müssen die Referate zeitgleich mit den Haushaltsbeschlüssen dem Stadtrat im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss das Feinkonzept des Folgejahres sowie das Grobkonzept für den darüber hinausgehenden Konsolidierungszeitraum vorlegen. Inhalt Mit dieser Vorlage unterbreitet das Baureferat das Feinkonzept 2006 sowie das Grobkonzept für das Jahr 2007. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Baureferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt. 3. Die zur zeitgerechten Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen weiter notwendigen stadtratspflichtigen Entscheidungen sind dem Bauausschuss kurzfristig vorzulegen. 4. Dem Grobkonzept 2007 wird als Grundlage für die zu treffende Entscheidung über die Budgetvorgaben des Haushaltsjahres 2007 durch die Vollversammlung im Juli 2006 (Eckdatenbeschluss) zugestimmt. 5. Das Baureferat wird beauftragt, dem Bauausschuss das Feinkonzept 2007 der Konsolidierungsmaßnahmen nach der Maßgabe des Eckdatenbeschlusses vom Juli 2006 für das Haushaltsjahr 2007 in der Sitzung im Oktober 2006 vorzulegen. Gesucht werden kann auch nach: - 3. Haushaltssicherungskonzept