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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 07088 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 13: Förderprogramm Rollstuhltaxis

Kurzinformationen

Anlass • Ende des Förderzeitraums aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13372 • Antrag Nr. 20-26 / A 02409 vom 17.02.2022 Inhalt • Weiterführung des befristeten Projekts „Förderprogramm Rollstuhltaxis“ im Haushaltsjahr 2024 durch Weitergewährung der Restmittel aus den Haushaltsjahren 2020 - 2022 bis zu deren vollständigem Verbrauch • Anpassung der Förderrichtlinie: Förderprogramm Rollstuhltaxis im Rahmen des „2. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in München“ Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Der befristeten Weiterführung des Projekts „Rollstuhltaxis“ im Jahr 2024 wird zugestimmt. • Der Antrag 20-26 / A 02409 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 17.02.2022 ist geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Inklusion • Inklusionstaxi Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
16.09.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
29.09.2022

Ergebnisse

Historie

  • 29.09.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 16.09.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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