Sitzungsvorlage 20-26 / V 07088 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN- Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) Maßnahme 13: Förderprogramm Rollstuhltaxis
Kurzinformationen
Anlass
• Ende des Förderzeitraums aus dem Beschluss der Vollversammlung
vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13372
• Antrag Nr. 20-26 / A 02409 vom 17.02.2022
Inhalt
• Weiterführung des befristeten Projekts „Förderprogramm
Rollstuhltaxis“ im Haushaltsjahr 2024 durch Weitergewährung
der Restmittel aus den Haushaltsjahren
2020 - 2022 bis zu deren vollständigem Verbrauch
• Anpassung der Förderrichtlinie:
Förderprogramm Rollstuhltaxis im Rahmen des
„2. Aktionsplans zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention in München“
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Der befristeten Weiterführung des Projekts
„Rollstuhltaxis“ im Jahr 2024 wird zugestimmt.
• Der Antrag 20-26 / A 02409 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste,
SPD / Volt - Fraktion vom 17.02.2022 ist
geschäftsordnungsmäßig behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Inklusion
• Inklusionstaxi
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
16.09.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
29.09.2022
Ergebnisse
Historie
- 29.09.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 16.09.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)