Sitzungsvorlage 02-08 / V 07011 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Mit Beschluss "Parkraummanagement in München" vom 06.10.1999 hat die Vollversammlung des Stadtrates die Einführung eines flächendeckenden Parkraummanagements innerhalb des Mittleren Rings sowie die Einführung von Parkraummanagement-Maßnahmen für Gebiete mit vergleichbaren Parkproblemen außerhalb des Mittleren Rings beschlossen und deren schrittweise Umsetzung empfohlen. Das Planungsreferat wurde zudem beauftragt, eine Zeitschiene für die Realisierung weiterer Gebiete bzw. Vorschläge für deren Beschleunigung vorzulegen ("Anträge zur Ausweitung des Parkraummanagements in München" vom 14.07.2004 im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und "Die schlechte Luft ist das Problem - nicht die Grenzwerte" 15.12.2004 Vollversammlung). Inhalt: In der Beschlussvorlage wird ein von Planungs-, Kreisverwaltungs- und Baureferat abgestimmtes Konzept zur beschleunigten Einführung des flächendeckenden Parkraummanagements vorgestellt, dass eine Umsetzung binnen maximal 5 Jahren ermöglicht. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des Konzeptes zu und genehmigt die dafür erforderlichen Personal- und Sachmittel.