Sitzungsvorlage 20-26 / V 07225 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Bericht über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München Evaluierung der Projektphase der Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung Entfristung und Verstetigung des Projektes Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung
Kurzinformationen
Anlass
• Auftrag des Stadtrates aus der Vollversammlung vom 24.10.2018
(Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12346)
Inhalt
• Bericht über die Situation der Menschen ohne Krankenversicherung
in München
• Evaluierung der Projektphase der Clearingstelle für Menschen ohne
Krankenversicherung
• Entfristung und Verstetigung des Projektes Clearingstelle und des
Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung
Gesamtkosten/Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft ab 2023 794.985 Euro.
Entscheidungsvorschlag
• Die Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung sowie der
Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung werden ab
2023 dauerhaft eingerichtet und vom Sozialreferat bezuschusst.
• Das Sozialreferat wird beauftragt, dem Sozialausschuss 2025 über die
Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München Bericht zu erstatten
und eine Evaluation der Maßnahmen vorzulegen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Nicht-Versicherte
• Krankenversicherung
• Medizinische Notversorgung
• Condrobs e. V.
• Clearingstelle Gesundheit
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
07.10.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
28.10.2022
Ergebnisse
Historie
- 28.10.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 20.10.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.10.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)