Sitzungsvorlage 20-26 / V 07230 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
Kurzinformationen
Anlass
Die Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amts-
handlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt Mü-
nchen (Kostensatzung) muss aufgrund eines Revisionsnotats im Be-
reich der Nummerierung von Gebäuden und Grundstücken vor
allem in der Anlage „Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz)“
bei der Tarifgruppe 129 an die aktuelle Situation angepasst werden.
Inhalt
Die Änderung der Inhalte der Kostensatzung und die Gründe für
die Anpassung der Gebühren werden dargelegt.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse
Keine Veränderung der Kosten, Steigerung der Erlöse
Entscheidungsvorschlag
Der als Anlage 1 beigefügten Änderung der Satzung über die Er-
hebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen
Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung)
inkl. Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) wird zuge-
stimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Kostensatzung
Ortsangabe
Informationen
Freigabe:
09.09.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
06.10.2022
Ergebnisse
Historie
- 06.10.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 06.10.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 06.10.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)