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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 07317 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Unverzichtbare Bedarfe in der offenen Altenhilfe

Kurzinformationen

Anlass • Mehrbedarfe in Einrichtungen der offenen Altenhilfe • Antrag Nr. 20-26 / A 03158 vom 14.10.2022 • Antrag Nr. 20-26 / A 03244 vom 07.11.2022 Inhalt • Ablauf von Mietverträgen, Mieterhöhungen, Umzüge • Erweiterungen des Leistungsspektrums Gesamtkosten/ Gesamterlöse • Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft 190.265 Euro ab dem Jahr 2023. Entscheidungsvorschlag • Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die jährlichen Mietkosten ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen • Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel für die übrigen acht Monate des Projekts „Aktiv – Vernetzt – Abgesichert im Ruhestand (AVAiR)“ ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03158 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.10.2022 hinsichtlich der Finanzierung der laufenden Nummer 12 des Eckdatenbeschlusses vom 27.07.2022 und des Familienzentrums Trudering. • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03244 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.11.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Teilhabe • Beratung • Alten- und Service-Zentrum Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
02.12.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
27.12.2022

Ergebnisse

Historie

  • 27.12.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 15.12.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 02.12.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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