Sitzungsvorlage 20-26 / V 07317 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Unverzichtbare Bedarfe in der offenen Altenhilfe
Kurzinformationen
Anlass
• Mehrbedarfe in Einrichtungen der offenen Altenhilfe
• Antrag Nr. 20-26 / A 03158 vom 14.10.2022
• Antrag Nr. 20-26 / A 03244 vom 07.11.2022
Inhalt
• Ablauf von Mietverträgen, Mieterhöhungen, Umzüge
• Erweiterungen des Leistungsspektrums
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
• Die Kosten dieser Maßnahme betragen dauerhaft
190.265 Euro ab dem Jahr 2023.
Entscheidungsvorschlag
• Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel
• Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel für die jährlichen Mietkosten ab dem Jahr 2024 im Rahmen des
gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in
einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen
• Beauftragung des Sozialreferates, die Finanzierung der dauerhaft erforderlichen
Haushaltsmittel für die übrigen acht Monate des Projekts „Aktiv – Vernetzt –
Abgesichert im Ruhestand (AVAiR)“ ab dem Jahr 2024 im Rahmen des gültigen Haushaltsplanaufstellungsverfahrens anzumelden und im Jahr 2023 in
einer gesonderten Beschlussvorlage zur Entscheidung vorzulegen
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03158
von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 14.10.2022
hinsichtlich der Finanzierung der laufenden Nummer 12 des Eckdatenbeschlusses
vom 27.07.2022 und des Familienzentrums Trudering.
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 03244
von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 07.11.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Teilhabe
• Beratung
• Alten- und Service-Zentrum
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
02.12.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
27.12.2022
Ergebnisse
Historie
- 27.12.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 15.12.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 02.12.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)