Sitzungsvorlage 20-26 / V 07473 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage wird dargestellt, inwieweit der Glasfaserausbau in München voranschreitet. Es wird das kombinierte Gigabit-Förderprogramm beschrieben, welches gerade vom RAW geprüft wird. Die Verfahrensschritte sowie die ersten Erkenntnisse innerhalb dieser Prüfung werden dargelegt. Um den Glasfaserausbau in München effizient zu fördern, wird eine Beteiligung am kombinierten Gigabit-Förderprogramm vorgeschlagen. Zusätzlich werden erforderliche Ressourcen für das Baureferat beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Gesamtkosten: 164.640 € dauerhaft ab 2024 ff, sowie zusätzliche einmalige Kosten i.H.v. 86.320 € in 2023 Gesamterlöse: Voraussichtlich 174.000 € ab 2023ff. Entscheidungsvorschlag: 1. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Antragsstellung für das kombinierte Gigabit-Förderprogramm des Bundes und des Landes Bayern voran zu treiben, das Markterkundungsverfahren weiter durchzuführen und die haushaltsrelevanten Ergebnisse dem Stadtrat im Dezember vorzulegen. 2. Den Ausführungen zur Unabweisbarkeit, Unplanbarkeit und Eilbedürftigkeit im Vortrag wird zugestimmt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 164.640 € ab 2024ff, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 86.320 € für 2023, sowie die dauerhaften Erlöse i.H.v. 174.000 € ab 2023ff im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2023ff bei der Stadtkämmerei für das Produkt 32541100 städtische Verkehrsflächen gemäß der im Vortrag des Referenten dargestellten Kosten- und Nutzentabelle anzumelden. 4. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung von 2 Stellen sowie die Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat zu veranlassen.... Gesucht werden kann im RIS auch nach: Digitale Infrastruktur, Förderprogramme, Glasfaser Ortsangabe: (-/-)