Sitzungsvorlage 02-08 / V 07038 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Im Rahmen der Haushaltskonsolidierungen 2002 bis 2006 hat das Kulturreferat insgesamt 11.372.000 ¿ eingespart bzw. ein-zusparen. Daneben wurde in 2002 noch eine Sperre, mit Ba-siswirkung in 2003, von 6.996.600 ¿ erbracht. Dies führt zu einer Reduzierung des Budgets des Kulturhaushaltes um insgesamt 18.368.600 ¿.Im Kulturausschuss vom 21.10.2004 wurden, neben dem Feinkonzept 2005, das Grobkonzept 2006 beschlossen und das Kulturreferat beauftragt, dem Kulturausschuss das Feinkonzept der Konsolidierungsmaßnahmen nach Maßgabe des Eckdatenbeschlusses 2006 vom 28.07.2005 für das Haushaltsjahr 2006 in der Sitzung vom 20.10.2005 vorzulegen. Entscheidungsvorschlag 1. Von den Ausführungen des Kulturreferates zur Umsetzung des 3. Haushaltssicherungskonzeptes wird Kenntnis genommen. 2. Dem geänderten Feinkonzept 2006 als Grundlage für das Budget des Haushaltsjahres 2006 wird zugestimmt. 3. Die budgetneutralen Änderungen im Haushalt 2006 des Kulturreferates mit einer Gesamtsumme von 569.900 ¿ werden zum Schlußabgleich 2006 vollzogen. Die auf der Sammelhaushaltsstelle 3000.540.4000.x ¿Mietnebenkosten¿ zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 569.900 ¿ werden im Haushaltsvollzug 2006 entsprechend der Mehrbedarfe umgeschichtet.