Sitzungsvorlage 20-26 / V 07512 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit der Beschlussvorlage sollen die entsprechenden Finanzmittel für verschiedene Planungsleistungen und den Ausbau der Kommunikation bewilligt werden. Des Weiteren soll mit dem Beschluss die Zustimmung zur Neuschaffung von Stellen in den Hauptabteilungen I und II des Referates für Stadtplanung und Bauordnung eingeholt werden. Schließlich beinhaltet der Beschluss auch die notwendigen Vergabebeschlüsse zur Beauftragung der o. g. Leistungen. Inhalt A) Einleitung B) Finanz- und Personalbedarf C) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung): Integriertes Strukturkonzept (Leitplankenplan) D) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung): Immissionsgutachten (insb. Schall, Lufthygiene) E) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung): Hydrogeologische und hydrologische Untersuchungen zum Grundwasser, zum Hüllgraben und zu Potentialen für nachhaltiges Regenwassermanagement (Regenwasserrückhalt, Verdunstung, Versickerung, Starkregenvorsorge) F) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung): Machbarkeitsstudie Gartenschau G) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung): Konzept für Zwischennutzungen und erste Maßnahmen H) Extern zu vergebende Leistung (Vergabeermächtigung) im Bereich Kommunikation Gesamtkosten/ Gesamterlöse Kosten: Haushaltsmittel für Planungsleistungen (2023 - 2027) 1.700.000 € Haushaltsmittel für Ausbau der Kommunikation (2023 - 2025) 700.000 € Haushaltsmittel für Personalauszahlungen (2023-2025) 2.520.555 € Haushaltsmittel für Personalauszahlungen (jährlich ab 2026) 659.425 € jährl.Aufwand für Pensions- und Beihilferückstellungen bis zu 116.572 € jährl. Sachmittel für Arbeitsplatzkosten (2023-2025) 8.000 € jährl. Sachmittel für Arbeitsplatzkosten ab 2026 6.400 € einmal. Sachkosten für Ersteinrichtung der Arbeitsplätze (2023) 20.000 €