Sitzungsvorlage 20-26 / V 07571 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Der Stadtrat wird mit dem Haushaltsplanentwurf 2023 über die Entwicklung des Budgets, die allgemeine Ertrags-/ Einnahmenentwicklung sowie die Aufwands-/ Auszahlungsentwicklung und die geplanten Investitionen informiert. Bei dem Haushaltsplanentwurf sind – wie auch in dieser Vorlage – Informationen zu den Einzel-Finanzierungsbeschlüssen und der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) 2023 zu entnehmen. Darüber hinaus beinhaltet die Vorlage die Veränderungen der Produktstruktur, Ausführungen zur Umsetzung bzw. möglichen Umsetzung von Einnahmeerhöhungen sowie zur gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) (-/-) Entscheidungsvorschlag Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt für das Jahr 2023 auf Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Von den Ansätzen der Investitionsliste des Mehrjahresinvestitionsprogrammes des Kreisverwaltungsreferates für die Jahre 2022 – 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 wird Kenntnis genommen. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Mit der unter Nr. 4 dargestellten Anpassung der Produkte des Kreisverwaltungsreferates besteht Einverständnis. Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, im Vollzug des Haushalts 2023 die neue Struktur umzusetzen.