Sitzungsvorlage 20-26 / V 07622 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vollzug der Abfallgesetze - Neue gesetzliche Regelungen zu Abfalltrennung, -vermeidung und Ressourcenschutz Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Kurzinformationen
Anlass:
Erhöhter Personalbedarf beim Vollzug des Abfallrechts
Inhalt:
Es wird der erhöhte Personalbedarf im Sachgebiet Abfallrecht aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen zu Abfalltrennung, -vermeidung und Ressourcenschutz dargestellt. Es werden insges. 5 VZÄ, davon 4 im Verwaltungsdienst und 1 im technischen Dienst, angemeldet.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 310.140 € im Jahr 2023 und dauerhaft 300.140 € ab dem Jahr 2024.
Entscheidungsvorschlag:
Die beantragten 5,0 VZÄ werden genehmigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Referat für Klima- und Umweltschutz, RKU, Personal, Mehrbedarfe
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
02.11.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
02.12.2022
Ergebnisse
Historie
- 02.12.2022 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.11.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 02.11.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)