Sitzungsvorlage 20-26 / V 07949 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Mit Beschluss der VV vom 28.11.2007 hat der Stadtrat die Einführung des neuen produktorientierten Haushalts bei der LHM beschlossen (Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11045). Im Sitzungszyklus vor dem Haushaltsbeschluss legen die Referate den Fachausschüssen die Referatsteilhaushalte für das jeweilige Haushaltsjahr vor. Inhalt Zum Haushalt 2023 des BAU wird neben den Ausführungen im Beschluss auch auf die entsprechenden Unterlagen im Referateband BAU, der durch die Stadtkämmerei verteilt wurde, verwiesen. Behandlung des Antrages Nr. 20-26 / A 02761 der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 19.05.2022 sowie des BA-Antrages Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 und des Antrages Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 Gesamtkosten / Gesamterlöse - / - Entscheidungsvorschlag 1. Das BAU wird beauftragt, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrats zum Haushalt 2023 den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. 2. Die Planungen für den Tunnel an der Landshuter Allee werden nicht wieder aufgenommen; die Planungen für den Tunnel Englischer Garten werden nicht fortgeführt. Der Antrag Nr. 20-26 / A 02761 der Stadtratsfraktion der FDP BAYERNPARTEI vom 19.05.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. 3. Der Antrag Nr. 20-26 / B 03862 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.03.2022 ist damit satzungsgemäß behandelt. 4. Der Antrag Nr. 20-26 / A 03223 der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 03.11.2022 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: -Kaufmännischer Haushalt 2023 für das BAU -Referatsteilhaushalt 2023 des BAU Ortsangabe - / -