Sitzungsvorlage 20-26 / V 08021 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Nachtruhe Altstadt, Gießmobil
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Aufgrund der Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit kann je nach Örtlichkeit
innerhalb des Altstadtringes eine satzungsgemäße Reinigung vor 07:00 Uhr notwendig
sein.
Informationen
Freigabe:
25.10.2022
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
06.02.2024
Dokumente 
Ergebnisse
Historie
- 06.02.2024 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 22.12.2022 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 25.10.2022 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)