Sitzungsvorlage 20-26 / V 08089 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Haushalt 2023 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2023 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20

Kurzinformationen

Anlass: Der Teilhaushalt des RKU ist entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und im Fachausschuss zu behandeln. Ergänzend wird hier die Umsetzung der im Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06456) vom 27.07.2022 erteilten Aufträge an das Referat dargestellt. Inhalt: - Darstellung des Teilhaushaltes des Referats für Klima- und Umweltschutz für das Haushaltsjahr 2023 - Umsetzung der Konsolidierung in Höhe von 1.180 Tsd. Euro - Teuerung-/Inflationsausgleich - Darstellung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2022 -2026 mit verbindlicher Planung für 2027 Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Das Referat für Klima- und Umweltschutz wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Dem Mehrjahresinvestitionsprogramm der Jahre 2022 – 2026 (mit verbindlicher Planung für 2027) für das Referat für Klima- und Umweltschutz wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt RKU 2023, Referatsteilhaushalte RKU 2023 , Mehrjahresinvestitionsplanung RKU 2023, MIP Ortsangabe: -/-