Sitzungsvorlage 20-26 / V 08101 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die Referatsteilhaushalte sind entsprechend dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.03.2010 (Weiterentwicklung des MKRw, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03890) auf Basis des verwaltungsintern abgestimmten Haushaltsplanaufstellungsverfahrens aufzustellen und in den Fachausschüssen zu behandeln. Inhalt: Budget des Gesundheitsreferats für das Haushaltsjahr 2023 Teilergebnishaushalt: Ordentliche Erträge 66.529 Tsd. € Ordentliche Aufwendungen 193.536 Tsd. € Teilfinanzhaushalt: Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 94.789 Tsd. € Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 281.413 Tsd. € Investitionen 13.052 Tsd. € Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: • Die Aufteilung der zusätzlichen Mittel für den Ausgleich der Inflationssteigerungen für Sachkosten in Höhe von 930.600 € wird zur Kenntnis genommen und anerkannt. • Die Aufteilung der Einsparungen des Gesundheitsreferats in Höhe von insgesamt 6.919.100 € im Bereich des disponiblen Sachmittelbudgets wird zur Kenntnis genommen und anerkannt. • Das Gesundheitsreferat wird beauftragt vorbehaltlich der Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2023, den produktorientierten Haushalt auf der Basis der vorgelegten Teilhaushalte, Referatsbudgets und Produktblätter zu vollziehen. Mit den in Ziffer 2 im Vortrag der Referentin dargestellten Änderungen im Produktplan des Gesundheitsreferats besteht Einverständnis. • Die Investitionsvorhaben des Gesundheitsreferats gemäß des in Anlage 1 beigefügten Entwurfs zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022-2026 werden zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Haushalt GSR 2023, Referatsteilhaushalte GSR 2023 Ortsangabe -/-