Sitzungsvorlage 20-26 / V 08644 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage werden die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2022 zur Dringlichkeit der Stadtratsanträge sowie die Regelungen zur Behandlung im Rahmen einer Aktuellen Stunde dargestellt. Die Stellungnahme der SWM zu den Stadtratsanträgen wird zur Kenntnis gegeben. Auf den mündlichen Vortrag der SWM in der Ausschusssitzung wird verwiesen. Gesamtkosten/Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Es besteht Einverständnis, dass beide den Dringlichkeitsanträgen Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 zugrundeliegenden Themen im heutigen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen eines mündlichen Vortrags der Stadtwerke München über Energiepreisen und Versorgungssicherheit behandelt werden. Die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft auf Durchführung einer Aktuellen Stunde vom 13.12.2022 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Die Dringlichkeitsanträge Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Aktuelle Stunde, Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme, Strompreisbremse, Missbrauchsverbot, Preisklausel, European Energy Exchenage (EEX) Gas Index Ortsangabe: -/-