Sitzungsvorlage 20-26 / V 08644 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Transparente Darstellung der Folgen durch die Energiepreisbremsen Antrag Nr. 20-26 / A 03435 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 Weitere Preisexplosion bei Fernwärme verhindern! Versiebenfachung innerhalb zwei Jahren droht Antrag Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022
Kurzinformationen
Inhalt:
In der Vorlage werden die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2022 zur Dringlichkeit der Stadtratsanträge sowie die Regelungen zur Behandlung im Rahmen einer Aktuellen Stunde dargestellt.
Die Stellungnahme der SWM zu den Stadtratsanträgen wird zur Kenntnis gegeben. Auf den mündlichen Vortrag der SWM in der Ausschusssitzung wird verwiesen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Es besteht Einverständnis, dass beide den Dringlichkeitsanträgen Nr. 20-26 / A 03435 und Nr. 20-26 / A 03437 zugrundeliegenden Themen im heutigen Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft im Rahmen eines mündlichen Vortrags der Stadtwerke München über Energiepreisen und Versorgungssicherheit behandelt werden.
Die Beschlüsse des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft auf Durchführung einer Aktuellen Stunde vom 13.12.2022 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Die Dringlichkeitsanträge Nr. 20-26 / A 03435 und
Nr. 20-26 / A 03437 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 08.12.2022 sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Aktuelle Stunde, Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme, Strompreisbremse, Missbrauchsverbot, Preisklausel, European Energy Exchenage (EEX) Gas Index
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
11.01.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
17.01.2023
Ergebnisse
Historie
- 17.01.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 11.01.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)