Sitzungsvorlage 20-26 / V 08740 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Vorprojektgenehmigung (SV Nr. 14-20 / V 10063): Das Baureferat wurde beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten, das Genehmigungsverfahren bei der Regierung von Oberbayern einzureichen und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Das Kommunalreferat wurde gebeten, den für den Ausbau erforderlichen Grund vorzeitig zu erwerben. Inhalt Erläuterung der Planung und Vorlage zur Genehmigung Gesamtkosten / Gesamterlöse Kostenberechnung: Projektkosten: 13.800.000 Euro. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 13.800.000 Euro wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze in Höhe von 13.800.000 Euro eingehalten wird. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die vorgezogenen Maßnahmen gemäß Artenschutz durchzuführen. 4. Das Baureferat wird beauftragt, den verbleibenden Finanzierungsbedarf zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 in die Investitionsliste 1 anzumelden. 5. Bereitstellung der in 2023 erforderlichen Planungsmittel i. H. v. 150.000 Euro aus der „Nahmobilitätspauschale“ 6. Auftrag zur Anmeldung der ab dem Jahr 2024 ff. erforderlichen Mittel Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Noestraße - Beuerberger Straße - Bundesstraße B 11 - Großhesseloher Straße - Krankenhaus Martha-Maria - Negativattest Ortsangabe - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln - Wolfratshauser Straße zwischen Josephinenstraße und Siemensallee