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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 08852 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen zum 01.04.2023 Das Bürgergeld für Münchens Zukunft - Anforderungen an die Reformen der Grundsicherung Antrag Nr. 20-26 / A 02748 ..............

Kurzinformationen

Anlass • Antrag Nr. 20-26 / A 02748 vom 17.05.2022 • Auftrag aus Beschluss der Vollversammlung vom 21.12.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07830 Inhalt • Berechnung der neuen Armutsgefährdungsschwellen anhand der Inflationsrate • entsprechende Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen • Darstellung der Neuerungen durch das Bürgergeld • unveränderte Forderungen an den Gesetzgeber Gesamtkosten/Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag • Zustimmung zu den neuen Armutsgefährdungs­schwellen • Zustimmung zu den neuen Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen • Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02748 von der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 17.05.2022 Gesucht werden kann im RIS auch unter: • Bürgergeld • freiwillige Leistungen • Armutsgefährdungsschwelle • Armutsrisikoschwelle Ortsangabe -/-

Informationen

Freigabe:
03.03.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.03.2023

Ergebnisse

Historie

  • 23.03.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 16.03.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 03.03.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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