Sitzungsvorlage 20-26 / V 08852 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen zum 01.04.2023 Das Bürgergeld für Münchens Zukunft - Anforderungen an die Reformen der Grundsicherung Antrag Nr. 20-26 / A 02748 ..............
Kurzinformationen
Anlass
• Antrag Nr. 20-26 / A 02748 vom 17.05.2022
• Auftrag aus Beschluss der Vollversammlung vom 21.12.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07830
Inhalt
• Berechnung der neuen Armutsgefährdungsschwellen anhand der Inflationsrate
• entsprechende Anpassung der Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen
• Darstellung der Neuerungen durch das Bürgergeld
• unveränderte Forderungen an den Gesetzgeber
Gesamtkosten/Gesamterlöse
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Entscheidungsvorschlag
• Zustimmung zu den neuen Armutsgefährdungsschwellen
• Zustimmung zu den neuen Einkommensgrenzen für freiwillige Leistungen
• Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 20-26 / A 02748
von der SPD / Volt - Fraktion und der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 17.05.2022
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Bürgergeld
• freiwillige Leistungen
• Armutsgefährdungsschwelle
• Armutsrisikoschwelle
Ortsangabe
-/-
Informationen
Freigabe:
03.03.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
23.03.2023
Ergebnisse
Historie
- 23.03.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 16.03.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.03.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)