Sitzungsvorlage 20-26 / V 08922 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Ukraine-Hilfe; Maßnahmen im Kulturbereich Ausweitung auf das Jahr 2023
Kurzinformationen
Inhalt
Darstellung der für das Jahr 2022 beschlossenen Maßnahmen; Beschreibung der Notwendigkeit der Ausweitung der Umwidmung für das Haushaltsjahr 2023.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Bisher noch nicht absehbar und abhängig von der Entwicklung der Kriegslage in der Ukraine
Finanzierung aus dem Referatsbudget
Entscheidungsvorschlag
1. Es besteht Einverständnis, dass vom Kulturreferat geförderte Einrichtungen auch über das Jahr 2022 hinaus, für das Haushalsjahr 2023, Einnahmen aus Benefizaktionen für humanitäre Hilfen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine verwenden können.
Einer Ausnahme von den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln wird diesbezüglich zugestimmt.
2. Das Kulturreferat wird für das Haushaltsjahr 2023 ermächtigt, ohne weitere Stadtratsbefassung Künstler*innen, die vom Krieg gegen die Ukraine betroffen sind, als Stipendiat*innen aufzunehmen und Stipendien ohne Stadtratsbeschluss ausreichen zu dürfen, sofern sich die Möglichkeit dazu ergibt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Ukraine-Hilfe; Maßnahmen im Kulturbereich; Umwidmungen im Budget; Ausweitung auf das Jahr 2023
Ortsangabe
./.
Informationen
Freigabe:
03.02.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Abgeschlossen am:
10.02.2023
Ergebnisse
Historie
- 10.02.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 03.02.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)