Sitzungsvorlage 20-26 / V 08922 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Darstellung der für das Jahr 2022 beschlossenen Maßnah­men; Beschreibung der Notwendigkeit der Ausweitung der Umwid­mung für das Haushaltsjahr 2023. Gesamtkosten/Gesamterlöse Bisher noch nicht absehbar und abhängig von der Entwicklung der Kriegslage in der Ukraine Finanzierung aus dem Referatsbudget Entscheidungsvorschlag 1. Es besteht Einverständnis, dass vom Kulturreferat geför­derte Einrichtungen auch über das Jahr 2022 hinaus, für das Haushalsjahr 2023, Einnahmen aus Benefizaktionen für humanitäre Hilfen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine verwenden können. Einer Ausnahme von den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln wird dies­bezüglich zugestimmt. 2. Das Kulturreferat wird für das Haushaltsjahr 2023 er­mächtigt, ohne weitere Stadtratsbefassung Künstler*in­nen, die vom Krieg gegen die Ukraine betroffen sind, als Stipendiat*innen aufzunehmen und Stipendien ohne Stadtratsbeschluss ausreichen zu dürfen, sofern sich die Möglichkeit dazu ergibt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Ukraine-Hilfe; Maßnahmen im Kulturbereich; Umwidmungen im Budget; Ausweitung auf das Jahr 2023 Ortsangabe ./.