Sitzungsvorlage 02-08 / V 07127 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt Mit dieser Beschlussvorlage wird dem Stadtrat ein umfassender Überblick über die geplanten Zuschussgewährungen 2006 ober-halb der stadtratspflichtigen Grenze von 10.000 Euro im Einzelfall im Hinblick auf die bevorstehenden Haushaltsverhandlungen gegeben und vorbehaltlich des Haushaltsbeschlusses 2006 die Frei-gabeentscheidung für die unter den Ziffern 3 und 4 aufgeführten Zuwendungen unterbreitet. Entscheidungsvorschlag 1. Mit den im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einsparungsbeträgen bei den Zuwendungen für 2006 besteht vorbehaltlich der Entscheidungen in den Haushaltsberatungen 2006 Einverständnis. 2. Die Gewährung der im Vortrag unter Ziffer 3 und 4 aufgeführten Einzelzuschüsse und Zuschüsse für Sonderfälle wird vorbehaltlich einer entsprechenden Dotierung der betreffenden Haushaltsstellen im Haushalt 2006 befürwortet, um die Weiterarbeit der betreffenden kulturellen Institutionen zu sichern. 3. Mit der zweckgebundenen Belassung von Überschüssen bzw. den Entschuldungen gemäß Vortrag besteht Einverständnis.