Sitzungsvorlage 20-26 / V 09085 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Stadtwerke München GmbH Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren Finanzierung
Kurzinformationen
Inhalt:
Rückblickend werden die Erfahrungen mit dem kostenlosen Freibadeintritt im Jahr 2022 dargestellt. Aufgrund der positiven Erfahrungen wird vorgeschlagen, den kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre in den sieben Münchner Freibädern fortzusetzen. Für das Jahr 2023 ff. werden Ideen zu Projekten der Bäder dargestellt.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
Gesamtkosten für 2023 i.H.v. max. 600.000 €
Entscheidungsvorschlag:
1. Der "Kostenlose Bädereintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahre“ in sieben Münchner Freibäder wird fortgesetzt. Unabhängig davon gilt der kostenlose Eintritt im Zuge des Ferienpasses und für München Pass Inhaber*innen für das Jahr 2023.
2. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, in Abstimmung mit der Stadtwerke München GmbH (SWM) und dem Sozialreferat, Stadtjugendamt, dem Stadtrat vor Beginn der Freibadsaison 2024 zu berichten und Vorschläge für die Freibadsaison 2024 ff. vorzulegen.
3. Den Ausführungen zu Unabweisbarkeit, Dringlichkeit und Unplanbarkeit im Vortrag wird zugestimmt. Die zentrale Finanzierung wurde bereits mit dem EDB-Verfahren 2023 für das RAW vom Stadtrat anerkannt.
4. Die Finanzierung von insgesamt bis zu 600.000 € aus zentralen Mitteln für das Haushaltsjahr 2023 wird genehmigt. Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Haushaltsmittel i.H.v. 600.000 € für das Produkt 44111320“ Beteiligungsmanagement“ im Rahmen der Planung zum Nachtragshaushalt 2023 oder auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei anzumelden.
5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
SWM, Bäder, Freibad, Eintritt, Ferienpass
Ortsangabe:
SWM GmbH - Münchner Bäder
Informationen
Freigabe:
13.04.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
27.04.2023
Ergebnisse
Historie
- 27.04.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 19.04.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 13.04.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)