Sitzungsvorlage 20-26 / V 09137 (Endgültiger Beschluss)

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Auf Grundlage des Beschlusses des Stadtrates "Toiletten im öffentlichen Raum" (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16785 v. 03.12.2019) werden im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt zwei stationäre Toilettenanlagen (Maßmannpark und Arnulfpark) realisiert. Zudem stehen an verschiedenen Stellen im Stadtbezirk 3 - Maxvorstadt (oder unmittelbar angrenzend) im öffentlichen und halböffentlichen Raum Toiletten zur Verfügung. Zusätzliche mobile oder stationäre Toiletten in der Maxvorstadt können nur realisiert werden, wenn der Bezirksausschuss 3 - Maxvorstadt Mittel aus dem Stadtbezirksbudget zur Verfügung stellt.