Sitzungsvorlage 20-26 / V 09250 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Bebauungsplan Nr. 2172 Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 4 - Schwabing West
Kurzinformationen
Anlass
Aufstellung des (sektoralen) Bebauungsplanes Nr. 2172
Inhalt
• Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 in
Verbindung mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch – BauGB) sowie Anhörung
des Bezirksausschusses 4 (einstimmige Zustimmung) mit
Stellungnahme der Verwaltung
• Darstellung der Äußerungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit
gem. § 13 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB und
dem Beteiligungsverfahren gem. § 4a Abs. 3 BauGB mit
Stellungnahmen der Verwaltung
• Entwurf des Satzungstextes zum (sektoralen) Bebauungsplan Nr.
2172 mit Festsetzung des Anteils der Geschossflächen Wohnen
(40%), für die die Verpflichtung besteht, sie als geförderten Wohnraum
zu binden.
Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-)
Entscheidungsvorschlag
1. Den Stellungnahmen aus dem Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2
S. 1 Nr. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB kann nur nach Maßgabe
der Ausführungen unter Punkt A.) des Vortrages entsprochen werden.
2. Den Äußerungen aus der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 2
S. 1 Nr. 2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und aus dem
Beteiligungsverfahren gem. § 4a Abs. 3 BauGB kann nur nach
Maßgabe der Ausführungen unter Punkt B.) und C.) entsprochen
werden.
3. Der Bebauungsplan Nr. 2172 für den Bereich Clemensstraße
(südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-
Kästner-Straße (östlich) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung
erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
(Sektoraler) Bebauungsplan Nr. 2172, Clemensstraße, Fallmerayerstraße, Herzogstraße, Erich-Kästner-Straße,
Hohenzollernkarree
Ortsangabe
Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße
(nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich)
Informationen
Freigabe:
07.12.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
Stadtbezirk/e:
- 04 - Schwabing West
Abgeschlossen am:
07.12.2023
Ergebnisse
Historie
- 07.12.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.12.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Endgültiger Beschluss)
- 07.12.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)