Sitzungsvorlage 20-26 / V 09285 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Benützungssatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende); Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Gebühren für die Benützung des Wohnwagenstandplatzes für Durchreisende der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung für den Wohnwagenstandplatz für Durchreisende)
Kurzinformationen
Anlass:
Vergabe des Betriebes des Durchreisendenstandplatzes aufgrund
Beschluss des Stadtrates vom 08./21.12.2022 (Sitzungsvorlage Nr.
20-26 / V 08249) an privaten Betreiber
Inhalt:
Aufhebung der beiden bisher geltenden Satzungen zum Betrieb
des Platzes
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Die Benützungssatzung und die Gebührensatzung für den Durch-
reisendenstandplatz werden aufgehoben.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Durchreisendenstandplatz, Am Neubruch 33,
Ortsangabe:
Am Neubruch 33, Flst. 442/2, ./5
Gem. Untermenzing
Informationen
Freigabe:
21.04.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
19.05.2023
Ergebnisse
Historie
- 19.05.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 05.05.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.04.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)