Sitzungsvorlage 20-26 / V 09525 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Zweiter Stadtratsbericht zur Umsetzung der UN‑Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Kurzinformationen
Anlass
• Auftrag zur zweijährigen Berichterstattung erstmalig in 2021 aus dem
Beschluss der Vollversammlung vom 10.04.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13275
Inhalt
• Stand der Maßnahmen des 1. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK
• Stand der Maßnahmen des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK
• Weitere Maßnahmen der Referate
• Arbeit in den Handlungsfeldern
• Konzept für den 3. Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-BRK
• Arbeit des Koordinierungsbüros zu Umsetzung der
UN-BRK
Gesamtkosten/Gesamterlöse
-/-
Entscheidungsvorschlag
• Die Handlungsfeldgruppen dienen künftig als Informations- und
Austauschgremium und müssen nicht mehr verpflichtend fortgeführt werden.
• Ehrenamtlich tätige Personen, die in den Arbeitsgruppen zur Entwicklung
des 3. Aktionsplans mitarbeiten, sollen eine Aufwandsentschädigung entsprechend
der Regelung der Satzung des Behindertenbeirats erhalten.
• Das Sozialreferat wird beauftragt, ein Evaluationskonzept für die Wirksamkeit
des Aktionsplans und seiner Maßnahmen einzuholen und die benötigten Ressourcen
für die Haushalte der Jahre 2025 bis 2027 anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
• Inklusion
• Menschenrechte
• Behindertenbeirat
• Aktionsplan
Ortsangabe
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Informationen
Freigabe:
21.06.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Direkt
Abgeschlossen am:
28.06.2023
Ergebnisse
Historie
- 28.06.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 21.06.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)