Sitzungsvorlage 20-26 / V 09537 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Grundlage ist der vom Stadtrat gefasste Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) vom 19.02.2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 15933 für insgesamt sieben Schulstandorte; u.a. für die Flächen westlich der Theodolindenstraße und südöstlich der Seybothstraße für einen Gemeinbedarfstandort für Schule, Erziehung und Sport. Inhalt Satzungstext und Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159, Darstellung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) inkl. Stellungnahme der Verwaltung. Weiterhin Darstellung der Wiederholung der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 Satz 1 Alt. 2 BauGB. Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Äußerungen können nur nach Maßgabe der Ausführungen unter Punkt A) des Vortrags der Referentin berücksichtigt werden. 2. Den nach dem Billigungs- und vorbehaltlichen Satzungsbeschluss vorgenommenen Änderungen gemäß den Ausführungen unter Punkt C) des Vortrags der Referentin wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2159 für den Bereich Theodolindenstraße (westlich) und Seybothstraße (südöstlich) wird gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Ihm wird die nachfolgende Begründung beigegeben. 4. Der Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach Bebauungsplan, Satzungsbeschluss, Klinikum Harlaching, Schulbauoffensive, Grundschule Ortsangabe Stadtbezirk 18 Untergiesing - Harlaching