Sitzungsvorlage 20-26 / V 09704 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern
Kurzinformationen
Anlass:
Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 07.02.2023
Inhalt:
Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern im Stadtgebiet im Allgemeinen und in den Innenstadtbezirken im Besonderen
Gesamtkosten/ Gesamterlöse:
-/-
Entscheidungsvorschlag:
Aufgrund der nach wie vor unveränderten Rechtslage kann weder ein stadtweites noch ein auf die Innenstadtbezirke begrenztes Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern ausgesprochen werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Lärm, Abgas, Straßenreinigung, Laubbläser
Ortsangabe:
-/-
Informationen
Freigabe:
07.06.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
- 03 - Maxvorstadt
Abgeschlossen am:
21.06.2023
Ergebnisse
Historie
- 21.06.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 07.06.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)