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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 09704 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Verbannung von fossil betriebenen Laubbläsern

Kurzinformationen

Anlass: Antrag des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 – Maxvorstadt vom 07.02.2023 Inhalt: Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern im Stadtgebiet im Allgemeinen und in den Innenstadtbezirken im Besonderen Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Aufgrund der nach wie vor unveränderten Rechtslage kann weder ein stadtweites noch ein auf die Innenstadtbezirke begrenztes Verbot von fossil betriebenen Laubbläsern ausgesprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Lärm, Abgas, Straßenreinigung, Laubbläser Ortsangabe: -/-

Informationen

Freigabe:
07.06.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage SB
BA-Unterrichtung:
  • 03 - Maxvorstadt
Abgeschlossen am:
21.06.2023

Ergebnisse

Historie

  • 21.06.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 07.06.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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