Sitzungsvorlage 20-26 / V 09923 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 21.02.2018 zur „Optimierung der Haushaltssteuerung durch den Stadtrat“ ein neues Haushaltsverfahren festgelegt. Danach ist das Kreisverwaltungsreferat beauftragt, den Kreisverwaltungsausschuss als den zuständigen Fachausschuss über alle für das 2. Halbjahr 2023 geplanten Beschlussvorlagen mit personellen und finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2024 ff. zu unterrichten. Diese Unterrichtung erfolgt in Form der vorliegenden Bekanntgabe. Inhalt Insgesamt sind 17 Beschlüsse für den Bereich des Kreisverwaltungsreferates geplant. Dabei sind drei Beschlussvorlagen nicht-öffentlich, diese sind Gegenstand einer separaten Bekanntgabe. In dieser Bekanntgabe werden die Maßnahmen in inhaltlichen Schwer-punkten wie folgt dargestellt: • Öffentlicher Raum - Den öffentlichen Raum für alle nachhaltig sichern und ordnen (Nr. 3.1) • Bürgerorientierung und moderne Verwaltung (Nr. 3.2) • Künftige Herausforderungen annehmen (Nr. 3.3) Gesamtkosten/ Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch unter Optimierung der Haushaltssteuerung; Haushaltsplanung, Eckdatenbeschluss 2024 Ortsangabe Stadtgebiet München