Sitzungsvorlage 20-26 / V 10076 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Der Erhalt der biologischen Vielfalt ist eine zentrale gesellschaftliche Herausforderung. Ein enormes Potential für freiwillige Biotopneuanlagen besteht u. a. auf den privaten Grundstücken. Hier setzt das Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ an, eine neue freiwillige und auf Dauer ausgerichtete Leistung der LHM. Der Stadtrat hat dafür der Bereitstellung von 50.000 € für das Jahr 2023 und für die Folgejahre in Höhe von 100.000 € jährlich für die Aufgabenerfüllung bereits zugestimmt (vgl. Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08067). Die einheitliche und rechtssichere Vergabe dieses Budgets soll durch eine Richtlinie (vgl. Anlage 1) gewährleistet werden. Inhalt: In der Beschlussvorlage wird zunächst die Notwendigkeit des neuen Förderprogramms „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ beschrieben. Anschließend werden die Inhalte des Förderprogramms erläutert: Es sollen freiwillige Maßnahmen von natürlichen und juristischen Personen zur Steigerung der Artenvielfalt finanziell gefördert werden. Dabei werden grds. 50-90 % der gesamten Maßnahmenkosten übernommen. Förderfähige Maßnahmen sind die Anlage von: - artenreichen Wildblumenwiesen - artenreichen Stauden-/ Strauchpflanzungen - Nist-/ Ruhestätten (Insekten, Fledermäuse, Vögel) - Habitat-Bausteinen (Trockenmauer, Teich) - strukturreichen und ökologisch wertvollen Bewohner*innengärten Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen 50.000 € im Jahr 2023 und 100.000 € ab dem Jahr 2024. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat beschließt die in Anlage 1 enthaltene Richtlinie zum Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“ und beauftragt das RKU mit den weiteren Vorbereitungen sowie einer zielgerechten Einführung und Umsetzung des Förderprogramms. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Biodiversität, Biodiversitätsbausteine, Förderung, Habitat-Bausteine, Artenvielfalt, Privatgrün Ortsangabe: -/-