Sitzungsvorlage 20-26 / V 10203 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Vergrämung unberechtigt parkender Kfz im Bereich Alte Messe (Kongresshalle)
Kurzinformationen
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
Die geforderten Poller können aus Gründen der Zufahrtsberechtigung und
Verkehrssicherheit nicht errichtet werden. Das Baureferat wird stattdessen die
allgemeine Beschilderungssituation, welche auf das Parkverbot hinweist, verbessern.
Informationen
Freigabe:
16.06.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage BA
BA-Entscheidung:
Abgeschlossen am:
13.09.2023
Ergebnisse
Historie
- 13.09.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 16.06.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)