RatsInformationsSystem München - Sitzungsvorlagen - Sitzungsvorlage 20-26 / V 10293

Betreff

Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO) Behandlung der mit Stadtratsbeschlüssen vom 15.06.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06218), 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13991) und 08.12.2009 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03361) aufgegriffenen Anträge Terminverlängerung für aufgegriffene und noch in Bearbeitung befindliche Stadtratsanträge

Kurzinformationen

Anhängige Vorgänge

Anlass: Beschluss der Referentenrunde, alle unerledigten Anträge in den Stadtrat einzubringen Inhalt: Es werden die im RKU unerledigten Stadtratsanträge aufgeführt. Es wird erläutert, warum die Stadtratsanträge nicht erledigt werden konnten und es wird um Terminverlängerungen bis Ende 2024 gebeten. Die erledigten Stadtratsanträge werden dargestellt. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: Für die noch nicht erledigbaren Stadtratsanträge wird um Fristverlängerung bis zum vierten Quartal 2024 gebeten. Das vorliegende Grobkonzept für eine Beschilderung wird für eine Abstimmung über die Weiterentwicklung eines Feinkonzepts bis zum vierten Quartal 2024 vorgestellt. Die erledigten Stadtratsanträge sind geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Novellierung der Bade-und Bootverordnung; Bade- und Bootverordnung Ortsangabe: München