Sitzungsvorlage 20-26 / V 10515 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Information über die aktuellen Stickstoffdioxid-Messwerte und die verkehrlichen Entwicklungen nach Einführung der Maßnahmenstufe 1 des Dieselfahrverbots zum 01.02.2023 Inhalt: Darstellung und fachliche sowie rechtliche Bewertung der aktuell vorliegenden vorläufigen Immissionsprognose Gesamtkosten/ Gesamterlöse: -/- Entscheidungsvorschlag: • Aufhebung der Maßnahmenstufe 3 des Dieselfahrverbots und entsprechende Anpassung des Ausnahmekonzepts • Aussetzung des Starts der Maßnahmenstufe 2 • Entscheidung über die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmenstufe 2 auf Basis der gemessenen Jahresmittelwerte 2023 und des umfassenden fachgutachterlichen Gutachtens mit belastbaren Prognosewerten für die Jahre 2024 bis 2026 voraussichtlich im Mai 2024 Gesucht werden kann im RIS auch unter: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltung, Dieselfahrverbot Ortsangabe: München