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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 10529 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen

Kurzinformationen

Anlass Das Kreisverwaltungsreferat hat mehrere Stadtratsanträge zum Kommunalen Außendienst (KAD) erhalten, deren Inhalte im Rahmen eines Projektes bearbeitet werden. Die ersten Erkenntnisse sollen in der Beschlussvorlage vorgestellt und einige Anträge damit erledigt werden. Inhalt In der Beschlussvorlage wird zum einen dargestellt, welche Aufgaben die Mitarbeitenden des KAD übernehmen können und wo die Grenzen liegen. Zum anderen wird ausgeführt, wo bereits organisatorische Veränderungen beim KAD erfolgt sind und welche Perspektive für den KAD gesehen wird. Gesamtkosten/Gesamterlöse (-/-) Entscheidungsvorschlag - Der Kommunale Außendienst wird ab sofort in Zusammenarbeit mit dem Kommunalreferat mit der Qualitätssicherung für durch die Stadt beauftragten private Sicherheitsdienste beauftragt. - Das Kreisverwaltungsreferat wird beauftragt, ab Frühjahr 2024 auch an neuralgischen Punkten an der Isar und in vom Baureferat benannten relevanten Bereichen (z.B. Grillzonen) in den Grünanlagen die Einhaltung der städtischen Satzungen und Verordnungen zu vollziehen und die dafür notwendigen Absprachen mit dem Baureferat herbeizuführen. - Das Sozialreferat – AKIM wird mit der Einrichtung des Abstimmungsgremiums hinsichtlich neu entstehender relevanter Örtlichkeiten beauftragt. - Ordnungsgemäße Erledigung der o.g. Stadtratsanträge - Keine Aufnahme in die Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch unter Kommunaler Außendienst, KAD, Reformprozess, Isar, Grünanlagen Ortsangabe Stadtgebiet München

Informationen

Freigabe:
13.10.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
26.10.2023

Ergebnisse

Historie

  • 26.10.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 24.10.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 13.10.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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