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Rats­Informations­System
München

Sitzungsvorlage 20-26 / V 10591 (Endgültiger Beschluss)

Betreff

Glasfaserausbau in Stadtrandgebieten in München mit Fördergeldern aus der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) Änderung des MIP 2023 - 2027 Finanzierung

Kurzinformationen

Inhalt: In der Beschlussvorlage werden die Entwicklung der Förderlandschaft im Bereich Glasfaserausbau sowie die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens, das im Jahr 2022 durchgeführt wurde, dargelegt. Es wird empfohlen am Bayerischen Förderprogramm BayGibitR teilzunehmen und damit den Glasfaserausbau von rd. 640 Adressen, die in Randgebieten der Landeshauptstadt liegen, zu fördern. Es wird beantragt, die notwendige Eigenbeteiligung der Landeshauptstadt München in Höhe von maximal 1,026 Mio. € zu genehmigen. Als erster Verfahrensschritt wird das Einleiten eines entsprechenden Auswahlverfahrens hinsichtlich des Telekommunikationsunternehmens beantragt. Gesamtkosten/Gesamterlöse: Die Kosten dieser Maßnahme betragen insgesamt ca. 5,128 Mio. €, davon sollen 4,026 Mio. € durch den Freistaat Bayern und die Landeshauptstadt München gefördert werden. Davon werden voraussichtlich rund 1,0 Mio. € jeweils in den Jahren 2024 und 2025 benötigt. Die weiteren Mittelabrufe orientieren sich an den Baufortschritten beim geförderten Glasfasernetz. Es wird mit einer weiteren Auszahlung von 2,026 Mio. € im Jahr 2026 gerechnet..... Entscheidungsvorschlag: Die Landeshauptstadt München unterstützt den Glasfaserausbau in städtischen Randgebieten im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR). Die Landeshauptstadt München startet das Auswahlverfahren hinsichtlich des ausbauenden Telekommunikationsunternehmens und genehmigt den städtischen Eigenmittelanteil von 1,026 Mio. € für den Glasfaserausbau in den städtischen Randgebieten Münchens und die Vorfinanzierung der restlichen Maßnahmekosten. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Glasfaserausbau, Glasfasernetz, Gigabitförderprogramm, digitale Infrastruktur Ortsangabe: Ausgewählte Gebiete am Stadtrand von München

Informationen

Freigabe:
08.09.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner

Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
05.10.2023

Ergebnisse

Historie

  • 05.10.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
  • 20.09.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
  • 08.09.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)

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