Sitzungsvorlage 02-08 / V 07360 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Kurzinformationen
Anlass:
Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Deswegen ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze und redaktionell zu ändern.
Inhalt:
Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird zustimmend Kenntnis genommen und die Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung wird beschlossen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Gebührenkalkulation
- Gebührensätze
- Reinigungsklassen
- Reinigungsqualität
- Straßenreinigung
Hinweis
Dieser Vorgang wird nur noch reduziert dargestellt, da dieser bereits abgeschlossen und älter als 10 Jahre ist.
Informationen
Freigabe:
05.12.2005
Wahlperiode:
2002-2008
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
22.12.2005
Ergebnisse
Historie
- 22.12.2005 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.12.2005 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 05.12.2005 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Freigabe Referat)