Sitzungsvorlage 20-26 / V 10678 (Endgültiger Beschluss)

Anlass Die Straßenreinigungsgebühren waren turnusmäßig neu zu kalkulieren. Daher ist die Straßenreinigungsgebührensatzung hinsichtlich der Gebührensätze sowie des Allgemeinkostenanteils der Landeshauptstadt München zu ändern. Inhalt Die neue Gebührenkalkulation und die Satzungsänderungen werden dargestellt und erläutert. Gesamtkosten / Gesamterlöse -/- Entscheidungsvorschlag 1. Vom Beschlussvortrag wird zustimmend Kenntnis genommen. 2. Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (Straßenreinigungsgebührensatzung) wird gemäß Anlage 2 beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Gebührenkalkulation - Gebührensätze - Gebührenschuld - Reinigungsklassen - Reinigungsqualität - Straßenreinigung Ortsangabe -/-