Sitzungsvorlage 20-26 / V 10774 (Endgültiger Beschluss)
Betreff
Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 im Baureferat
Kurzinformationen
Anlass
Vollversammlung 26.07.2023: Eckdatenbeschluss zum Haushalt 2024
(SV Nr. 20-26 / V 09452). Auftrag aus Ziffer 2.
Inhalt
Die vom Stadtrat anerkannten Budgetausweitungen werden diesem nun-
mehr hiermit als Sammelbeschluss zur Finanzierung und zur Aufnahme
in den Haushalt der Jahre 2024 (ff.) vorgelegt.
Gesamtkosten / Gesamterlöse
Sachauszahlungen von 5.453.109 Euro konsumtiv und 37.235.000 Euro
investiv; zusätzliche Personalkapazitäten von 231 VZÄ mit Finanzierung
im Haushaltsjahr 2024 aus dem Referatsbudget
Entscheidungsvorschlag
1. Von den Ausführungen unter Ziffer 2 des Vortrages wird Kenntnis
genommen.
2. Die dargestellten Stellenausweitungen entsprechen den
im Eckdatenbeschluss vom 26.07.2023, SV Nr. 20-26 / V 09452,
abgestimmten und anerkannten Bedarfen.
3. Im Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Baureferates werden
ab dem Haushaltsjahr 2024 zusätzlich 231 Stellen geschaffen.
4. Das Baureferat wird beauftragt, die Einrichtung der 231 Stellen
sowie deren Besetzung beim Personal- und Organisationsreferat
zu veranlassen. Die Finanzierung erfolgt im Haushaltsjahr 2024
aus dem Referatsbudget.
Für die Haushaltsjahre 2025 ff. erfolgt die Finanzierung im Rahmen
der regulären Haushaltsplanungen.
5. + 6. Auftrag zur Be- und Entfristung von Stellen.
7. + 8. +10. Anmeldung Sachmittel
9. Das Baureferat wird beauftragt, Investitionen zum Mehrjahres-
investitionsprogramm 2023 – 2027, Investitionsliste 1,
wie in der Anlage 2 dargestellt anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Eckdatenverfahren des Baureferates für das Haushaltsjahr 2024
Ortsangabe
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Informationen
Freigabe:
08.11.2023
Wahlperiode:
2020-2026
Zuständiges Referat:
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Art:
Öffentlicher Vorgang
Typ:
Beschlussvorlage VB
Abgeschlossen am:
30.11.2023
Ergebnisse
Historie
- 30.11.2023 Neuer Status: Endgültiger Beschluss (vorher: Vorläufiger Beschluss)
- 08.11.2023 Neuer Status: Vorläufiger Beschluss (vorher: Freigabe OB)
- 08.11.2023 Neuer Status: Freigabe OB (vorher: Vorläufiger Beschluss)