Sitzungsvorlage 20-26 / V 10896 (Endgültiger Beschluss)

Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Schäden durch Falschparker*innen auf den öffentlichen Grünflächen konnten nicht festgestellt werden. Die Situation wird weiter beobachtet und bei Bedarf zusätzliche Metallbügel installiert. Für private Grünflächen besteht die alleinige Zuständigkeit bei den Eigentümern*innen.